Zuckersteuer: Neue Hürden im Kanzleramt

Die geplante Zuckersteuer gerät ins Stocken: Das Kanzleramt bremst einen Finanzministeriums-Entwurf. Wie es zu diesem Widerstand kommt und warum das Thema erneut Fahrt aufnimmt.

Die Diskussion über eine Zuckersteuer flackert wieder auf – obwohl die Entscheidung eigentlich schon gefallen schien. Jetzt blockiert das Bundeskanzleramt einen Vorschlag des Finanzministeriums, der konkrete Regelungen für eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke und Lebensmittel vorsah.

Der Widerstand aus dem Kanzleramt wirft Fragen auf: Welche Bedenken stecken hinter dieser Bremsung? Geht es um wirtschaftliche Auswirkungen, politische Machtverhältnisse oder Bedenken gegen neue Abgaben? Die Positionen innerhalb der Bundesregierung scheinen doch nicht so einig zu sein wie ursprünglich angenommen.

Das Thema gewinnt an Brisanz, da die Debatte um Ernährung und Prävention von Übergewicht politisch an Gewicht zunimmt. Wie es mit den Plänen weitergeht, bleibt vorerst offen.