SPD bremst Pflegereform aus

Vor der geplanten Kabinettsentscheidung zur Pflegereform formiert sich Widerstand: Die SPD fordert Nachbesserungen, Sozialverbände schließen sich an. Ein Koalitionstreffen soll Klärung bringen.

Die Pflegereform steht auf der Agenda des Bundeskabinetts – doch bevor sie beschlossen wird, meldet sich die SPD zu Wort. Die Partei pocht darauf, dass zentrale Punkte des Reformvorhabens überarbeitet werden müssen. Auch Vertreter von Sozialverbänden teilen diese Bedenken und üben öffentlich Kritik.

Um die Differenzen auszuräumen, treffen sich die Koalitionsspitzen am heutigen Abend. Ziel ist es, vor der geplanten Kabinettssitzung am Mittwoch noch zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen.

Die geplante Pflegereform ist eines der zentralen sozialpolitischen Vorhaben der Bundesregierung. Wie fundamental die geforderten Änderungen sind und ob eine Einigung gelingt, wird sich in den kommenden Stunden zeigen.