Koalition einigt sich auf Pflegereform

Nach langen Verhandlungen haben Union und SPD einen Gesetzentwurf zur Pflege verabschiedet. Neben Kosteneinsparungen soll es auch strukturelle Verbesserungen geben.

Die große Koalition hat sich auf ein Reformpaket zur Pflege geeinigt. Der Gesetzentwurf sieht zunächst Maßnahmen vor, um die Ausgaben in diesem Bereich zu senken und die Finanzierbarkeit zu sichern.

Darüber hinaus wollen Union und SPD aber auch die Strukturen im Pflegebereich modernisieren. Die Regierung kündigt an, diesen Reformprozess zügiger voranzutreiben als bislang geplant.

Der Kompromiss war notwendig geworden, da sich die Koalitionspartner zunächst nicht auf eine gemeinsame Linie einigen konnten. Mit der Einigung beginnt nun das Gesetzgebungsverfahren im Bundestag.